Derzeit sei man mit einer "unterschiedlichen Ausgangssituation" konfrontiert, betonte Pröll. Auf der einen Seite gebe es eine nach unten revidierte Wirtschaftsprognose sowie eine steigende Arbeitslosigkeit, auf der anderen Seite habe Niederösterreich im Jahr 2014 mit 112 neuen Betrieben einen Rekord bei den Betriebsansiedlungen verzeichnet, habe ein Nächtigungsplus von 2,9 Prozent und belege den ersten Platz bei der Kaufkraft. Dazu habe es im Dezember 2014 um 6.000 Beschäftigte mehr als im Vergleichszeitraum 2013 gegeben.
7-teiliges Arbeitsmarktpaket geschnürt
Um zusätzliche Impulse für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zu schaffen, habe man nun ein Arbeitsmarktpaket mit sieben konkreten Maßnahmen geschnürt, so der Landeshauptmann. So werde man etwa im Straßenbau vorgesehene Maßnahmen im Ausmaß von zehn Millionen Euro vorziehen, darunter etwa kleinflächige Straßensanierungen oder Stützmauersanierungen. Dadurch könne man einen Beschäftigungseffekt von rund 140 Arbeitsplätzen erzielen. Dazu werde man Ausschreibungen und Vergaben im Ausmaß von zehn Millionen Euro vorziehen, wodurch man weitere 140 zusätzliche Arbeitsplätze erwarten könne.
Maßnahmen bei Kliniken und Heimen werden vorgezogen
Einen Arbeitsplatz-Effekt von 525 Beschäftigten erwarte man durch das Vorziehen von Maßnahmen in den Landeskliniken Wiener Neustadt, Krems und Lilienfeld um insgesamt 35 Millionen Euro, im Bereich der Landespflegeheime werden Sanierungsmaßnahmen in der Gesamthöhe von sechs Millionen Euro vorgezogen und dadurch entstünden rund 100 Arbeitsplätze, sprach der Landeshauptmann weitere Initiativen an.
Land wird investieren
Im Bereich der Wirtschaftsförderung wiederum werden Investitionen bei den Wirtschaftsparks (6 Mio. Euro), bei der NÖ Bergbahnen-Gesellschaft (2,15 Mio. Euro) und beim Sportzentrum NÖ (0,6 Mio. Euro) vorgezogen, so Pröll: "Das bringt 130 zusätzliche Arbeitsplätze".
Gemeinden sollen Investitionen tätigen
Im Zuge einer Landes-Finanzsonderaktion für Gemeinden zur Vorfinanzierung von Infrastrukturprojekten wie Kindergärten oder Gemeindeämtern wird es einen Zinsenzuschuss von 3 Prozent geben, mit einer Laufzeit von drei Jahren bzw. fünf Jahren bei Kooperationen. "Dadurch können rund 80 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst werden, das bedeutet rund 1.200 zusätzliche Arbeitsplätze", so Pröll. Die Landes-Finanzsonderaktion Thermische Sanierung, die Ende 2014 ausgelaufen ist, wird bis Ende 2016 verlängert und fördert Wärmeschutzmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und auch die Erneuerung von Wärmebereitstellungsanlagen. Hier rechne man mit vorgezogenen Investitionen von 5,5 Millionen Euro, wodurch rund 80 Menschen Arbeit finden.
Schnellere Beschlüsse bei Wohnbauförderung
Im Wohnbaubereich habe es bisher zwei Bewilligungstermine pro Jahr für die Wohnbauförderung gegeben, künftig solle es insgesamt vier geben, kündigte Pröll eine weitere Maßnahme an. Durch zusätzliche Bewilligungstermine im März und September könne man rund 1.500 Wohneinheiten auf März vorziehen, sagte er: "Dadurch lösen wir ein Investitionsvolumen von 50 Millionen Euro aus, das bedeutet rund 750 Arbeitsplätze."
Paket bringt bis zu 3.500 Arbeitsplätze
Durch diese sieben Maßnahmen habe man "die Chance, zusätzlich rund 3.100 bis 3.500 Menschen am Arbeitsmarkt unterzubringen", so der Landeshauptmann. Gleichzeitig wolle man dabei aber auch "den Weg des Schuldenabbaus weitergehen", informierte er auch über die Finanzierung der Maßnahmen. So habe man etwa im Bereich der Landeskliniken im Jahr 2008 noch einen Zuschussbedarf von 200 Millionen Euro verzeichnet, durch Synergieeffekte sei heuer nur noch ein Zuschuss von 15,5 Millionen Euro erforderlich, ab 2017 sei überhaupt keiner mehr notwendig. Im Bereich der Landespflegeheime habe man im Jahr 2008 einen Zuschussbedarf von 20 Millionen Euro gehabt, heuer sei man so weit, dass kein Zuschuss mehr notwendig sei. Im Wirtschaftsressort gebe es durch die Straffung von Strukturen Einsparungen in der Höhe von 4,5 Millionen Euro, im Umweltbereich Einsparungen von 0,6 Millionen Euro und im Kulturbereich in der Höhe von fünf Millionen Euro, davon zwei Millionen einmalig und drei Millionen jährlich.
Experte bewertet Paket positiv
Die Rahmenbedingungen seien unsicher und die Erwartungen der Menschen gedämpft, beschrieb Prof. Haber die Ausgangssituation. In einem derartigen Umfeld seien ein effizienter Mitteleinsatz, das Setzen von Offensivmaßnahmen und die Maximierung regionalwirtschaftlicher Effekte erforderlich. Dabei gelte es mehrere Kriterien, wie etwa die regionale Durchführung von Maßnahmen, die Impulssetzung über Multiplikatorwirkungen sowie die Erhöhung der Standortqualität zu beachten. Die von Landeshauptmann Pröll dargestellten Maßnahmen erfüllten diese Kriterien in einem besonderen Maß, so Haber.
